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Dauer einer Studienplatzklage

Ein entscheidender Faktor zur Beurteilung des Nutzens einer Studienplatzklage ist insbesondere die Dauer eines solchen. Oft sind mit Gerichtsverfahren lange Wartezeiten verbunden, welche für den Kläger gerade im Kapazitätsverfahren nicht zielführend wären. Daher streben wir im Sinne unserer Mandanten ein Eilverfahren vor dem Verwaltungsgericht an, um die Verfahrensdauer möglichst weit zu reduzieren. Da die Zeiten bis zum Vorliegen einer gerichtlichen Entscheidung stark variieren, ist unsere Zielsetzung vielmehr ein außergerichtlicher Zulassungsvergleich. Dieser kann ohne lange andauernden bürokratischen Aufwand vor Gericht mit der beklagten Hochschule abgeschlossen werden. Diese Taktik ist jedoch einigen Hochschulen bekannt, so dass diese zunächst einmal abwarten, wie viele Studienplatzklagen sich aufsummieren. Hierdurch zieht sich die Dauer des Verfahrens leider in einigen Ausnahmen künstlich in die Länge. Aus diesem Grund können o.g. Zulassungsvergleiche oftmals erst in zweiter Instanz während des anhängigen Beschwerdeverfahrens erzielt werden.

Ein weiterer Vorteil eines Zulassungsvergleichs im Gegensatz zu einer gerichtlichen Entscheidung ist neben der minimierten Verfahrensdauer die endgültige Sicherheit des Studienplatzes. Während der Erhalt des endgültigen Studienplatzes die Basis des Vergleichs darstellt, werden am Ende eines Gerichtsverfahrens die Studienplätze in der Regel unter allen Klägern verlost. Somit ist die Wahrscheinlichkeit, den ersehnten Studienplatz zu erhalten, im Endeffekt eine geringere. Sollte der Fall eintreten, dass zunächst kein außergerichtlicher Vergleich mit der beklagten Hochschule erzielt werden kann, so existieren zwei Möglichkeiten für den weiteren Verlauf des Kapazitätsverfahrens. Zum einen kann das Gericht die Empfehlung eines Vergleichs unter den Parteien aussprechen. Unter der Maßgabe, dass die Studienplatzklage zum Vergleich zurückgezogen wird, kann so zügig ohne lange Verfahrensdauer das Ziel unseres Mandanten erreicht werden.

Andererseits kann das Gericht auch zunächst die vorhandene Kapazität an Studienplätzen feststellen und diese dann unter den Klägern verteilen. Meist wird hier das Losverfahren herangezogen, andere Verteilungsschlüssel sind jedoch nicht ausgeschlossen. Eine Erläuterung hierzu finden sie im Artikel „Abiturnote und Studienplatzklage“. Durch das Instrument des Eilverfahrens schaffen wir es in der Regel, die Verfahrensdauer einer Studienplatzklage von Antragsstellung bis zum Studienplatz auf drei bis sieben Monate zu reduzieren. Demnach werden die ersten Entscheidungen meist Mitte Mai das Sommersemester betreffend gefällt. Analog dazu werden auf dem Klageweg die ersten Studienplätze für das Wintersemester Mitte November vergeben.

In der Gesamtheit betrachtet ist es also eine unserer Maximen, die Verfahrensdauer für Sie so kurz wie möglich zu halten, damit Sie schnellstens zum Erfolg kommen.

 

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