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Vorgehensweise bei der Studienplatzklage

Dass es überhaupt möglich ist, einen Studienplatz einzuklagen, liegt daran, dass Hochschulen in Deutschland der Verpflichtung unterliegen, ihre Kapazitäten erschöpfend auszunutzen. Durch die Studienplatzklage wird die Kapazitätskalkulation gerichtlich überprüft und somit gegebenenfalls die Anzahl der Studienplätze erhöht.

Die Basis einer jeden Studienplatzklage bildet die umfassende Beratung und eine strategisch kluge Vorgehensweise. In der Regel kann dies nur von Kanzleien erfüllt werden, welche wie wir bereits lange im Hochschulrecht tätig und mit dem Ablauf einer Studienplatzklage bestens vertraut sind. Die Vorgehensweise einer Studienplatzklage lässt sich sukzessive in zwei Stufen zerlegen.

Zuallererst muss ein sogenannter außerkapazitärer Zulassungsantrag gestellt werden. Mit diesem wird bei der Hochschule beantragt, einen Studienplatz außerhalb der regulären Kapazitäten zugewiesen zu bekommen. Für das Einreichen eines solchen Antrags sind an jeder Hochschule verschiedene Fristen gesetzt. Diese laufen oftmals schon ab, bevor die ersten Ablehnungsbescheide aus dem regulären Bewerbungsverfahren verschickt werden und sogar bereits zeitgleich mit dem Ende der regulären Bewerbungsfrist, so dass frühes Tätigwerden eindeutig indiziert ist. Vom Ablauf her wird der Antrag auf außerkapazitäre Zulassung im außergerichtlichen Teil der Studienplatzklage gestellt. Jedoch ist er eine notwendige Bedingung, um überhaupt später gerichtlich einen Studienplatz zu erstreiten. Beim Stellen des Antrags selber sind viele Formvorschriften zu beachten, so dass diese Tätigkeit besser einer spezialisierten Kanzlei überlassen wird. Im Idealfall kann mit der Hochschule bereits nach der ersten Stufe ein außergerichtlicher Zulassungsvergleich geschlossen werden, was in der Regel jedoch erst nach Erreichen der zweiten Stufe realistisch ist. Diese von uns verfolgte Strategie bietet zwei große Vorteile: Zum einen erhält unser Mandant einen sicheren Studienplatz, zum anderen bleibt der zeitliche Verlust überschaubar, da keine gerichtliche Entscheidung getroffen werden muss.

Lässt sich keine Einigung mit der Hochschule bereits auf außergerichtlicher Ebene im Sinne unserer Mandantschaft erzielen, so führt der Ablauf der Studienplatzklage zur zweiten, gerichtlichen Stufe. Da für Sie natürlich der möglichst schnelle Erhalt des gewünschten Studienplatz im Vordergrund steht, streben wir hier grundsätzlich Eilverfahren an. Dies ist ein beschleunigtes gerichtliches Verfahren, wobei eine Entscheidung meist innerhalb weniger Monate vorliegt. Weiterhin versuchen wir nun, auf einen Zulassungsvergleich hinzuwirken. Kann dies auch vor Gericht nicht erreicht werden, so stellt das Gericht im Erfolgsfall das Vorhandensein weiterer Studienplätze fest und verteilt diese auf die Antragsteller. Sollten mehr Antragsteller als Studienplätze vorhanden sein, werden die zusätzlichen Studienplätze in der Regel unter den Antragstellern verlost.

Unsere Vorgehensweise bei einer Studienplatzklage

Zunächst besprechen wir mit Ihnen in einem kostenfreien Telefongespräch oder bei einem Beratungstermin in unseren Kanzleiräumen die grundsätzliche Vorgehensweise. Daraufhin legen wir eine genauere Strategie fest, insbesondere im Hinblick darauf, welche und wie viele Hochschulen verklagt werden sollen. Nachfolgend klären wir mit Ihrer Rechtsschutzversicherung, sofern vorhanden, die Möglichkeit einer Deckungszusage ab. Insofern wir dann für Sie tätig werden, stellen wir Ihnen noch Exemplare der entsprechenden Vollmachten zu. Näheres hierzu finden Sie in der Rubrik Mandatserteilung.

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